Veranstaltungen
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30. Juni 2025: Fritz-Neuland-Gedächtnispreisverleihung
Am 30. Juni 2025 wurde zum ersten Mal der Fritz-Neuland-Gedächtnispreis verliehen, der für besonderen Mut im Kampf gegen Antisemitismus ausgezeichnet wird. Dieser Preis wurde von Michael Fischbaum aus München in Kooperation mit dem Bayerischen Justizministerium und dem Bayerischen Innenministerium ins Leben gerufen. Er richtet sich an engagierte Juristen sowie Angehörige von Polizei und Justiz, die sich besonders für den Antisemitismus einsetzen.
Die Preisträger für das Jahr 2025 sind Oberstaatsanwalt Andreas Franck, der als Zentraler Antisemitismusbeauftragter der Bayerischen Justiz tätig ist, sowie die Arbeitsgruppe PRIOX des Polizeipräsidiums Unterfranken. PRIOX steht für "Prävention in der Organisation gegen Extremismus" und hat sich zum Ziel gesetzt, durch umfassende Aufklärung Antisemitismus von vornherein zu verhindern.
In der Ansprache wurde betont, dass es eine Verantwortung sei, dafür zu sorgen, dass sich Jüdinnen und Juden in Bayern sicher fühlen können.
Bild: Klaus D. Wolf
V.l.n.r.: Georg Eisenreich, Dr. Ludwig Spaenle, Dr. h.c. mult. Charlotte Knobloch, Michael Fischbaum, Joachim Herrmann, Josef Schmid.Hier finden Sie:
7. Mai 2025: Drei Staatsgewalten gegen Antisemitismus
Vor 80 Jahren wurde das Konzentrationslager Dachau befreit. Zum Jahrestag unterstrichen die drei Staatsgewalten in Bayern bei einer gemeinsamen Veranstaltung im Münchner Justizpalast ihre klare Haltung gegen Antisemitismus.
Die drei Staatsgewalten wurden vertreten von Landtagspräsidentin Ilse Aigner, Innenminister Joachim Herrmann und Uustizminister Georg Eisenreich sowie dem Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Dr. Hans-Joachim Heßler als Repräsentantem der Judikative.
Im Rahmen der Veranstaltung diskutierte eine hochkarätig besetzte Runde über den Kampf gegen Antisemitismus. Darunter Karl Freller, Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. mult. Charlotte Knobloch, und der Zeitzeuge Abba Naor. Abba Naor ist einer der letzten Überlebenden des Holocausts, der das Ghetto im litauischen Kaunas, mehrere Konzentrationslager und den Todesmarsch überlebte.
Das Schlusswort hielt der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle.
Deutschland und die Welt erleben nach dem 7. Oktober 2023 die schlimmste Welle von Antisemitismus seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir bekämpfen gemeinsam und entschlossen Judenhass. Es ist unsere Verantwortung, dass sich Jüdinnen und Juden in Bayern sicher fühlen können.
Drei Staatsgewalten gegen Antisemitismus - Bild: Klaus D. Wolf Hier finden Sie:
30. April 2025: Gedenkveranstaltung in der JVA München-Stadelheim
Vor 80 Jahren, am 30. April 1945, zog die Rainbow Division der US-Armee in München ein und beendete die NS-Diktatur in der "Hauptstadt der Bewegung". Anlässlich dieses Gedenktages hat Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zu einer Gedenkstunde in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim eingeladen.
Zwischen 1933 und 1945 wurden mindestens 1.399 Menschen in Stadelheim hingerichtet – Opfer des NS-Unrechtsregimes. Die bayerische Justiz erinnert auf vielfältige Weise an diese Opfer und ihre Familien. Bei der Gedenkveranstaltung sprachen Angehörige von NS-Verfolgten, die ihre persönlichen Schicksale schilderten.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich betonte: „Das Schicksal der NS-Opfer in Stadelheim mahnt uns, Demokratie und Menschenrechte täglich zu verteidigen.“ Er dankte den Angehörigen für ihre persönlichen Worte und unterstrich die Bedeutung der Erinnerungskultur. Gemeinsam mit den Familien wurde vor der Veranstaltung eine Kranzniederlegung am Ort der Inhaftierung und Hinrichtungen durchgeführt. Die Auseinandersetzung mit der dunklen Vergangenheit bleibt eine zentrale Aufgabe, um die Werte unserer Demokratie zu bewahren.Hier finden Sie:
5. Februar 2025: Gedenktafelenthüllung für Dr. Joseph Schäler
Im Jahr 1933 begann für 216 jüdische Bedienstete der bayerischen Justiz und Notariate ein Leidensweg der Entrechtung unter dem NS-Regime. Die bayerische Justiz hält die Erinnerung an die Opfer des NS-Unrechtsregimes auf vielfältige Weise wach. Einen Beitrag dazu sollen Gedenktafeln für jüdische Justizangehörige in allen drei Oberlandesgerichtsbezirken leisten.
Eine solche Gedenktafel wurde am 5. Februar 2025 im Münchner Ausbildungszentrum CampusJustiz zu Ehren des Oberamtsrichters Dr. Joseph Schäler eingeweiht, der 1943 im Konzentrationslager Auschwitz ermordet wurde.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich würdigte Dr. Schäler als einen Juristen, der sein Leben dem Recht gewidmet hatte, und betonte die Notwendigkeit, Menschenrechte und Freiheit zu verteidigen. Bei der Gedenkveranstaltung waren zahlreiche hochkarätige Gäste anwesend, darunter Dr. h.c. mult. Charlotte Knobloch und Dr. Hans-Joachim Heßler. Historiker Dr. Reinhard Weber hielt den Festvortrag und beleuchtete das Schicksal der jüdischen Bediensteten in der bayerischen Justiz.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hob hervor, dass der CampusJustiz ein geeigneter Ort sei, um an Dr. Schäler zu erinnern, und mahnte, dass die Verbrechen des NS-Regimes auch durch Juristen ermöglicht wurden, die sich dem Regime unterordneten. Angesichts der steigenden antisemitischen Straftaten in Bayern und Europa, insbesondere nach den Ereignissen vom 7. Oktober 2023, betonte er die Verantwortung, für die Sicherheit der jüdischen Bürger einzutreten.
Dr. Joseph Schäler, geboren 1885, war ein engagierter Jurist und Lazarettinspektor im Ersten Weltkrieg. Er wurde während der Reichspogromnacht im KZ Dachau inhaftiert, während seine Kinder nach England fliehen konnten. Am 13. März 1943 wurde er zusammen mit seiner Frau nach Auschwitz deportiert und ermordet. Die Gedenktafeln sollen nicht nur an die Opfer erinnern, sondern auch zukünftige Juristen an ihre historische Verantwortung erinnern.
Hier finden Sie:
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4. November 2024: Ehrung "Gerechte unter den Völkern" im Münchner Justizpalast
Am 4. November 2024 wurde die österreichische Romanistin Ilse Focke posthum mit dem Ehrentitel "Gerechte unter den Völkern" ausgezeichnet, einer der höchsten Ehrungen des Staates Israel für nicht-jüdische Menschen, die während der NS-Zeit Juden gerettet haben. Die Zeremonie fand im Münchner Justizpalast statt, in Anwesenheit von Fockes Neffen Peter Hartl und weiteren Nachfahren.
Talya Lador-Fresher, die Generalkonsulin des Staates Israel für Süddeutschland, überreichte die Yad-Vashem-Medaille und eine Urkunde, die das Talmud-Zitat "Wer immer ein Menschenleben rettet, hat damit gleichsam eine ganze Welt gerettet" enthielt.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich würdigte Fockes Zivilcourage und Menschlichkeit, indem er betonte, dass ihr Handeln ein Beispiel für die Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten sei. Focke hatte zwischen 1938 und 1945 ihrem jüdischen Freund Emanuel "Manek" Willner mehrfach geholfen, indem sie ihn unter Lebensgefahr in ihrer Wohnung in Zagreb versteckte.
In ihrer Ansprache betonte Lador-Fresher die Notwendigkeit von Menschen wie Ilse Focke, die aktiv gegen Antisemitismus eintreten.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich verwies auf die aktuelle Zunahme von Antisemitismus seit dem 7. Oktober 2023 und bekräftigte die Verantwortung, jüdischen Bürgern in Bayern Sicherheit zu gewährleisten.Hier finden Sie:
16. Mai 2024: 75 Jahre Grundgesetz
Unser Grundgesetz feierte am 23. Mai 2024 seinen 75. Geburtstag. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich bezeichnet das Grundgesetz als einen Glücksfall für Deutschland, da es die Basis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bildet und die persönliche Freiheit jedes Menschen garantiert. Er betont die Verantwortung der Demokraten, diese Verfassung aktiv zu leben und zu verteidigen.
Im Rahmen der Feierlichkeiten im Justizpalast München sprachen mehrere bedeutende Persönlichkeiten, darunter der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, Dr. Hans-Joachim Heßler, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München, Dr. Charlotte Knobloch, die Vorsitzende der Weiße-Rose-Stiftung, Dr. Hildegard Kronawitter, sowie die Schülerin Hannah Mader von der StadtschülerInnenvertretung München.
Nähere Informationen finden Sie hier. -
23. März 2023: "Faces for the Names" - Lichtdenkmal für die Opfer des NS-Terrors
Am 23. März wurden 24 Portraits von Opfern der NS-Unrechtsjustiz auf die Außenfassade des Münchner Justizpalasts projiziert, in einer Veranstaltung, die in Kooperation mit dem Verein Jews Engaged With Society ("J.E.W.S.") stattfand.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich betonte die Bedeutung dieser Gedenkaktion, die an die mutigen Widerstandskämpfer der Weißen Rose erinnert, insbesondere an Sophie und Hans Scholl sowie Christoph Probst, Willi Graf, Prof. Dr. Kurt Huber und Alexander Schmorell. Eisenreich erklärte, dass die Gesichter dieser Opfer uns daran erinnern, Hass und antidemokratisches Handeln entschieden zu bekämpfen. Zwischen 1934 und 1945 wurden allein in der Justizvollzugsanstalt München 1.188 Menschen hingerichtet.Hier finden Sie:
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14. März 2022: Das Schicksal jüdischer Juristinnen und Juristen in der Bayerischen Justiz nach 1933
Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Notariate und Verwaltung: Für 216 jüdische Bedienstete der bayerischen Justiz und der Notariate begann 1933 ein Leidensweg der Entrechtung. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Die menschenverachtende Pervertierung des Rechtsstaats durch das NS-Regime mahnt uns alle, dass wir Menschenrechte, Frieden und Freiheit Tag für Tag verteidigen müssen."
Auf Einladung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung diskutierte am 14. März 2022 eine hochkarätig besetzte Runde im Münchner Justizpalast über das "Schicksal jüdischer Juristinnen und Juristen in der Bayerischen Justiz nach 1933".
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich betonte, dass Rassismus und Antisemitismus keinen Platz in der Gesellschaft haben dürfen.
Dr. Ludwig Spaenle, der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, erläuterte, dass der Leidensweg jüdischer Juristen Teil der systematischen Entrechtung und Ermordung von Jüdinnen und Juden durch die NS-Diktaktur war.
Oberstaatsanwalt Andreas Franck hob hervor, dass das Andenken an die jüdischen Kolleginnen und Kollegen, die für das Recht eintraten und vom Unrechtsstaat verfolgt wurden, von großer Bedeutung ist.
Die Veranstaltung diente nicht nur der Erinnerung, sondern auch der Aufarbeitung der Geschichte und Stärkung der demokratischen Werte in der Justiz.Hier finden Sie:
Ihren Mut zur Freiheit haben die Geschwister Scholl und vier ihrer Freunde mit dem Leben bezahlt. Wohin es führen kann, wenn die Dritte Gewalt im Staate ihre Unabhängigkeit verliert, zeigt die Dauerausstellung Willkür "Im Namen des Deutschen Volkes".
Weitere Infos finden Sie hier
Wichtige Gesetze auf einen Blick
... dass die Justizministerkonferenz eine ständige Einrichtung ist, die die Justizpolitik der Bundesländer koordiniert? Es gibt jedes Jahr eine Frühjahrs- und eine Herbstkonferenz.