Veranstaltungen
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7. Mai 2025: Drei Staatsgewalten gegen Antisemitismus
Vor 80 Jahren wurde das Konzentrationslager Dachau befreit. Zum Jahrestag unterstrichen die drei Staatsgewalten in Bayern bei einer gemeinsamen Veranstaltung im Münchner Justizpalast ihre klare Haltung gegen Antisemitismus.
Die drei Staatsgewalten wurden vertreten von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (Legislative), Innenminister Joachim Herrmann und mir (Exekutive) sowie dem Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Dr. Hans-Joachim Heßler als Repräsentantem der Judikative.
Im Rahmen der Veranstaltung diskutierte eine hochkarätig besetzte Runde über den Kampf gegen Antisemitismus. Darunter Karl Freller, Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. mult. Charlotte Knobloch, und der Zeitzeuge Abba Naor. Abba Naor ist einer der letzten Überlebenden des Holocausts, der das Ghetto im litauischen Kaunas, mehrere Konzentrationslager und den Todesmarsch überlebte.
Das Schlusswort hielt der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle.
Deutschland und die Welt erleben nach dem 7. Oktober 2023 die schlimmste Welle von Antisemitismus seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir bekämpfen gemeinsam und entschlossen Judenhass. Es ist unsere Verantwortung, dass sich Jüdinnen und Juden in Bayern sicher fühlen können.
Drei Staatsgewalten gegen Antisemitismus - Bild: Klaus D. Wolf Hier finden Sie:
30. April 2025: Gedenkveranstaltung in der JVA München-Stadelheim
Vor 80 Jahren, am 30. April 1945, zog die Rainbow Division der US-Armee in München ein und beendete die NS-Diktatur in der "Hauptstadt der Bewegung". Anlässlich dieses Gedenktages hat Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zu einer Gedenkstunde in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim eingeladen.
Zwischen 1933 und 1945 wurden mindestens 1.399 Menschen in Stadelheim hingerichtet – Opfer des NS-Unrechtsregimes. Die bayerische Justiz erinnert auf vielfältige Weise an diese Opfer und ihre Familien. Bei der Gedenkveranstaltung sprachen Angehörige von NS-Verfolgten, die ihre persönlichen Schicksale schilderten.
Minister Eisenreich betonte: „Das Schicksal der NS-Opfer in Stadelheim mahnt uns, Demokratie und Menschenrechte täglich zu verteidigen.“ Er dankte den Angehörigen für ihre persönlichen Worte und unterstrich die Bedeutung der Erinnerungskultur. Gemeinsam mit den Familien wurde vor der Veranstaltung eine Kranzniederlegung am Ort der Inhaftierung und Hinrichtungen durchgeführt. Die Auseinandersetzung mit der dunklen Vergangenheit bleibt eine zentrale Aufgabe, um die Werte unserer Demokratie zu bewahren.Hier finden Sie:
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4. November 2024: Ehrung "Gerechte unter den Völkern" im Münchner Justizpalast
Am 4. November 2024 wurde die österreichische Romanistin Ilse Focke posthum mit dem Ehrentitel "Gerechte unter den Völkern" ausgezeichnet, einer der höchsten Ehrungen des Staates Israel für nicht-jüdische Menschen, die während der NS-Zeit Juden gerettet haben. Die Zeremonie fand im Münchner Justizpalast statt, in Anwesenheit von Fockes Neffen Peter Hartl und weiteren Nachfahren.
Talya Lador-Fresher, die Generalkonsulin des Staates Israel für Süddeutschland, überreichte die Yad-Vashem-Medaille und eine Urkunde, die das Talmud-Zitat "Wer immer ein Menschenleben rettet, hat damit gleichsam eine ganze Welt gerettet" enthielt.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich würdigte Fockes Zivilcourage und Menschlichkeit, indem er betonte, dass ihr Handeln ein Beispiel für die Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten sei. Focke hatte zwischen 1938 und 1945 ihrem jüdischen Freund Emanuel "Manek" Willner mehrfach geholfen, indem sie ihn unter Lebensgefahr in ihrer Wohnung in Zagreb versteckte.
In ihrer Ansprache betonte Lador-Fresher die Notwendigkeit von Menschen wie Ilse Focke, die aktiv gegen Antisemitismus eintreten.
Minister Eisenreich verwies auf die aktuelle Zunahme von Antisemitismus seit dem 7. Oktober 2023 und bekräftigte die Verantwortung, jüdischen Bürgern in Bayern Sicherheit zu gewährleisten.Hier finden Sie:
16. Mai 2024: 75 Jahre Grundgesetz
Unser Grundgesetz feierte am 23. Mai 2024 seinen 75. Geburtstag, nähere Informationen finden Sie hier.
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23. März 2023: "Faces for the Names" - Lichtdenkmal für die Opfer des NS-Terrors
Am 23. März wurden 24 Portraits von Opfern der NS-Unrechtsjustiz auf die Außenfassade des Münchner Justizpalasts projiziert, in einer Veranstaltung, die in Kooperation mit dem Verein Jews Engaged With Society ("J.E.W.S.") stattfand.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich betonte die Bedeutung dieser Gedenkaktion, die an die mutigen Widerstandskämpfer der Weißen Rose erinnert, insbesondere an Sophie und Hans Scholl sowie Christoph Probst, Willi Graf, Prof. Dr. Kurt Huber und Alexander Schmorell. Eisenreich erklärte, dass die Gesichter dieser Opfer uns daran erinnern, Hass und antidemokratisches Handeln entschieden zu bekämpfen. Zwischen 1934 und 1945 wurden allein in der Justizvollzugsanstalt München 1.188 Menschen hingerichtet.Hier finden Sie:
Ihren Mut zur Freiheit haben die Geschwister Scholl und vier ihrer Freunde mit dem Leben bezahlt. Wohin es führen kann, wenn die Dritte Gewalt im Staate ihre Unabhängigkeit verliert, zeigt die Dauerausstellung Willkür "Im Namen des Deutschen Volkes".
Weitere Infos finden Sie hier
Wichtige Gesetze auf einen Blick
... dass die Justizministerkonferenz eine ständige Einrichtung ist, die die Justizpolitik der Bundesländer koordiniert? Es gibt jedes Jahr eine Frühjahrs- und eine Herbstkonferenz.