Mongolische Staatsanwälte zu Gast am Landgericht Landshut

Am Donnertag war eine hochrangige Delegation von zehn Staatsanwälten aus der Mongolei unter der Leitung des stellvertretenden Generalstaatsanwaltes der Mongolei, Chinbat MAKSIM, zu Gast am Landgericht Landshut. Durch den Vizepräsidenten des Landgerichts, Dr. Stefan Priller und dem Leiter der Strafabteilung des Landgerichts, Thomas Lindinger, erhielten die Juristen aus Zentralasien einen Einblick in die Funktionsweise der elektronischen Strafakte am Landgericht. Bereits am Vormittag stand ein Besuch der Staatsanwaltschaft Landshut auf dem Programm.

Wie der Delegationsleiter berichtet, sollen auch die Verfahren der Gerichte und Staatsanwaltschaften der Mongolei zeitnah mit digitalen Akten geführt werden. Die gesetzlichen Grundlagen hierfür seien bereits geschaffen worden. Bei der Umsetzung des Vorhabens wolle man sich an den Erfahrungen der bayerischen Justiz orientieren.

Die Visite fand im Rahmen eines einwöchigen Austausches mit der bayerischen Justiz statt. Diese Zusammenarbeit geht bereits bis in die 1990er Jahre zurück, als die Mongolei im Zuge der Transformation von einer sozialistischen Volkswirtschaft in eine Marktwirtschaft große Teile des Rechtssystems und der Strukturen der Justizbehörden anpassen musste. Seither findet ein reger Austausch zwischen der bayerischen und der mongolischen Justiz insbesondere zu Fragen der Behördenorganisation, der Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten, der Qualifizierung des Personals aber auch zur Weiterentwicklung der Rechtsordnung statt.

Die Delegation wurde zu Beginn der Woche bereits im Bayerischen Staatsministerium der Justiz und bei der Generalstaatsanwaltschaft in München empfangen. Auf dem Programm standen dort Fachvorträge und Diskussionen zu Fragen der Personalentwicklung bei der Justiz, sowie zu Cybercrime-Ermittlungen in Deutschland. Vermittelt und begleitet wurde der Austausch von Mitarbeitern der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), die auch als Dolmetscher fungierten.